UNSERE SERVICES

Patente und Gebrauchsmuster

  • Beratung zu Fragen der Schutzfähigkeit und der Patent- oder Gebrauchsmusterverletzung
  • Anmeldungen (Prüfungsverfahren), Einsprüche & Beschwerden und Nichtigkeitsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Europäischen Patentamt, dem Bundespatentgericht und (mitwirkend) vor dem Bundesgerichtshof
  • Mitwirkung bei Verletzungs- und Löschungsverfahren und betreffend einstweilige Verfügungen vor den Land- und Oberlandesgerichten und dem Bundesgerichtshof
  • Lizenzverträge und Zwangslizenzverfahren

Marken

  • Beratung zu Fragen der Schutzfähigkeit und der Markenverletzung
  • Anmeldungen (Prüfungsverfahren), Widerspruchs-, Löschungs- und Nichtigkeitsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und (mitwirkend) vor dem Bundesgerichtshof, dem Gericht der Europäischen Union (EuG) und dem Europäischen Gerichtshof
  • Mitwirkung bei Verletzungs- und Eintragungsbewilligungsverfahren und betreffend einstweilige Verfügungen vor den Land- und Oberlandesgerichten und dem Bundesgerichtshof
  • Lizenzverträge

Designschutz

  • Beratung zu Fragen der Schutzfähigkeit und Designverletzung
  • Anmeldungen für deutsche, europäische oder internationale Designs vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Bundespatentgericht, der Weltorganisation für geistiges Eigentum, dem  Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), dem Europäischen Patentamt und (mitwirkend) vor dem Bundesgerichtshof und dem Europäischen Gerichtshof
  • Mitwirkung bei Verletzungs- und Löschungsverfahren und betreffend einstweilige Verfügungen vor den Land- und Oberlandesgerichten, dem Bundesgerichtshof und dem Europäischen Gerichtshof
  • Lizenzverträge

IP-Strategie

  • Erarbeitung einer IP-Strategie
  • Optimale Gestaltung des Schutzrechte-Portfolios
  • Verbesserung der Position im Wettbewerbsumfeld 
  • Internationalisierungsstrategie
  • Analyse von Schutzrechtsbarrieren bei der Produktentwicklung

Arbeitnehmererfinderrecht

  • Strategische Beratung zum Arbeitnehmererfinderrecht
  • Implementierung von Pauschalvergütungssystemen und Incentive-Programmen
  • Überwachung der Fristen
  • Berechnung der Vergütung
  • Schiedsverfahren betreffend Arbeitnehmererfinder-Streitigkeiten vor der Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes
  • Rechtsstreit zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber vor den Land- und Oberlandesgerichten und (mitwirkend) vor dem Bundesgerichtshof

Sonstige Services

  • Schriftzeichenschutz
  • Schutz von Halbleitertopographien
  • Patent-, Marken- und Designschutz-Recherchen
  • Verlängerungen von Schutzrechten
  • Umschreibung von Schutzrechten des gewerblichen Rechtsschutzes
  • Anmeldungen nach dem Sortenschutzgesetz
  • Akteneinsichtsverfahren
  • Rechtsstandsermittlungen
  • Gutachten zur Verletzung und Rechtsbeständigkeit von Schutzrechten